Fraktionsberichte

Fraktionsbericht zur Einwohnerratssitzung

Fraktionsbericht der FDP Wettingen

Einwohnerratssitzung vom 13. Dezember 2018

Es ist die letzte Sitzung des Jahres und leider auch die letzte Sitzung eines geschätzten Mitgliedes der Fraktion FDP Wettingen, Toni Schneider. Toni ist seit 6 Jahren Mitglied des Einwohnerrates und hat die Fraktion mit durchdachten Argumenten, fester Dossierkenntnis und einer guten Portion Humor immer tatkräftig unterstützt. Die Fraktion wünscht Toni für die Zukunft alles Gute und freut sich, dass er der Politik als Abgeordneter für den Gemeindeverband Kehrichtverwertung Region Baden-Brugg und des Abwasserverbandes der Region Baden erhalten bleiben wird.

Die Fraktion bedankt sich beim Gemeinderat für die Legislaturziele, welche nun zur Kenntnisnahme vorliegen. Damit kann man sich ein Bild machen, wohin der Gemeinderat in den nächsten vier Jahren will. Die Fraktion hätte es begrüsst, wenn diese Ziele auch in Zukunft lediglich zur Kenntnisnahme anstatt zur Genehmigung vorgelegt worden wären. Der Einwohnerrat hat genügend Möglichkeiten, mittels Vorstössen auf die politische Ausrichtung der Gemeinde Wettingen Einfluss zu nehmen und allenfalls auch Vorlagen des Gemeinderates abzulehnen. In dem Sinne wird zum jetzigen Zeitpunkt auf eine Rückmeldung zu den einzelnen Zielen verzichtet. Die Fraktion ist jedoch enttäuscht, dass das Thema Wirtschaft nur am Rande abgehandelt wird und es an innovativen Ideen zu mangeln scheint.

Die Fraktion begrüsst es, dass das neue Kulturkonzept kurz, pointiert und dennoch aussagekräftig ist. Es trägt den im Kulturkonzept aus dem Jahr 2003 formulierten und inzwischen erreichten Zielen Rechnung. Es wurde an die heutigen Gegebenheiten in der Gemeinde angepasst und berücksichtigt die zeitgenössischen Tendenzen in der Gesellschaft. Mit dem aktualisierten Kulturkonzept verfügt die Gemeinde Wettingen weiterhin über eine strategische sowie übersichtliche aktuelle Grundlage.

Die verbleibende Legislatur verspricht nicht nur wegen der Tägisanierung, der Revision der BNO oder dem 975-jährigen Jubiläum der Gemeinde Wettingen, spannend zu werden. Bevor wir uns aber in die Diskussionen über Budgets, Prioritäten und Sinnhaftigkeit einzelner politischer Geschäfte stürzen, wünscht die Fraktion FDP Wettingen allen frohe Festtage und einen guten Start ins 2019.

Fraktion FDP, D.M.